Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachfolgend AGBs genannt - Stand 01.05.2020

1. Allgemeines Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter der Firma Lehmann-Werbetechnik ist Frau Lehmann Roswitha Die Steuernummer lautet 35 102 4116 6. Verantwortlich für den Inhalt der Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen ist Frau Lehmann Roswitha

2. Kontakt Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen AGBs können schriftlich an die Firma Lehmann- Werbetechnik, Schloßstraße 30, D-67714, Waldfischbach-Burgalben z.H.v. Geschäftsführerin Frau Lehmann Roswitha eingereicht werden. Sie erreichen uns auch per Telefon unter: 06333-77054 oder per eMail: Lehmann- Werbetechnik@online.de

3. Geltung Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGBs. Sie haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, insbesondere auch dann, wenn diese Geschäftsbedingungen nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware, gelten die Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers gelten ausdrücklich als ausgeschlossen, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt. In diesem Falle gelten die AGBs des Käufers jedoch nicht für die Folgegeschäfte, sondern für das Geschäft, in welches die AGB des Käufers einbezogen worden sind. Stillschweigen der Firma „Lehmann-Werbetechnik“ gilt nicht als Einverständnis oder Anerkennung der Einkaufsbedingungen des Käufers. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

4. Angebot und Vertragsabschluß Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die jeweilige Verfügbarkeit ist vorbehalten. Auch bestätigte Preis- bzw. Liefervereinbarungen können bei Irrtum oder bei Veränderung der Einkaufs-, Verfügbarkeit und Lohnbasis neu festgelegt werden. Mitarbeiter sind nicht befugt mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Es besteht keine Mindestbestellmenge. Die Darstellung unseres Sortiments in Prospekten oder im Internetshop stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Sämtliche Angaben und Preise in ihnen sind unverbindlich. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Sollten im Prospekt oder Internetshop Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir dem Kunden selbstverständlich ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er dann wiederum frei entscheiden kann. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das mit. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer - dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben.

5. Lieferung Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Sollte Ware nicht verfügbar sein, wird der Kunde hierüber informiert – wir unterbreiten hierzu ggf. ein Gegenangebot. Angegebene Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Schadensansprüche, Deckungskauf etc. auf unsere Kosten lehnen wir grundsätzlich ab. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich macht (nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnung usw.) begründen keinen Schadensersatzanspruch. Dieses gilt auch dann, wenn bei unseren Vorlieferanten oder Unterlieferanten diese Ereignisse eingetreten sind. Fälle höherer Gewalt berechtigen uns, Lieferfristen zu verlängern oder vom Kauf zurückzutreten, auch teilweise. Wir sind in diesem Fall berechtigt, die Lieferung bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben. Befindet sich der Käufer mit der Kaufpreiszahlung aus einer vorgehenden Lieferung in Verzug, sind wir berechtigt, die Warenlieferung der aktuellen Bestellung solange auszusetzen, bis der Zahlungsverzug des Käufers beseitigt ist. Mehr- oder Minderlieferungen in zumutbaren Grenzen gelten als Vertragserfüllung.

6. Preise Preise in Euro, per Stück. Angebote sind freibleibend. Die angebotenen Preise der Firma „Lehmann-Werbetechnik“ verstehen sich, sofern nicht bereits ausdrücklich ausgeworfen, zuzüglich der am Tag der Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertssteuer.

7. Zahlung Als erfüllt gelten Zahlungsverpflichtungen erst dann, wenn wir oder von uns beauftragte Erfüllungsgehilfen über den Gegenwert unserer Forderung endgültig verfügen können. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Lieferungen per Vorauskasse oder Lieferung mit Nachnahmegeber ohne Abzug sofort zahlbar. Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn wir oder von uns beauftragte Erfüllungsgehilfen über den Gegenwert unserer Forderung endgültig verfügen können.

8. Versand Die Lieferung erfolgt nach Zahlung per Vorauskasse. Die Waren sind auf dem Versandweg von uns versichert. Für Versand und Verpackung innerhalb Deutschlands berechnen wir die jeweils geltenden Gebühren der Deutschen Post AG. Bei Bezahlung per Post-Nachnahme fällt zusätzlich eine Zahlkartengebühr von derzeit 2,00 Euro an. Letzteres wird von der Post eingezogen und quittiert, ist also nicht auf unserer Rechnung ausgewiesen. Für alle Lieferungen innerhalb der Europäischen Union (EU/EEC) und außerhalb der EU gelten unterschiedliche Versand- und Nachnahmegebühren. Die Portogebühren orientieren sich an den jeweils gültigen Gebühren der Deutschen Post AG. Diese finden Sie aktuell im Internet unter http://www.post.de. Versendet die Firma „Lehmann-Werbetechnik“ auf Verlangen des Käufers die verkaufte Ware nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr gem. § 447 BGB auf den Käufer über, sobald die Firma „Lehmann- Werbetechnik“ die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dieses gilt auch bei frachtfreier Lieferung. § 447 gilt nicht gem. § 474 II BGB, sofern es sich vorliegend um einen Verbrauchgüterkauf handelt. Beschädigungen an der Verpackung sind sofort gegenüber dem Zusteller zu reklamieren und festzuhalten, der Inhalt ist auf dessen Vollständigkeit hin zu überprüfen. Über Schäden und Mängel sind wir unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.

9. Widerrufs- bzw. Rückgaberecht, Umtausch, Fernabsatzrichtlinie Wir gewähren Ihnen gemäß §§ 312 d Abs. 1, 355, 356 BGB ein uneingeschränktes Widerrufs- Recht. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware können wir Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der gelieferten Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Im Falle des Wertersatzes sind wir berechtigt, diesen Wertersatz vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten, sofern der Warenwert mehr als 40,00 EUR beträgt oder bei nachweislicher Falschlieferung. Beim Bestellvorgang wird hierzu eine besondere Vereinbarung getroffen: Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass, wenn der Warenwert niedriger als 40,00 EUR ist, die Kosten für die Rücksendung von ihm zu tragen sind.

10. Gewährleistung Alle Angaben über Eignung und Anwendung unserer Produkte, erfolgen nach besten Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von einer eigenen Prüfungspflicht. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Bei verdeckten Mängeln gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht von 12 Monaten. Liegt ein Verbrauchgüterkauf vor, beträgt die gesetzliche Gewährleistungspflicht 24 Monate. Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich wahlweise auf Ersatzlieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Es gilt kein Rückgaberecht außerhalb der EU.

11. Haftungsausschluss / = Disclaimer für den Internetauftritt Hinweise gem. § 6 des Teledienstgesetzes (TDG) in der Fassung des Gesetzes über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr vom 20.12.2001: Eine Haftung für die Richtigkeit der Veröffentlichungen und Links kann nicht übernommen werden. Alle Rechte vorbehalten.

a. Inhalt des Onlineangebotes Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

b. Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (“Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailing-Listen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

c. Urheber- und Kennzeichenrecht Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.